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Deutsche Bundesbank zur europäischen Einlagensicherung

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In einem Gastbeitrag für die Sonderbeilage der „Börsen-Zeitung“ vom 15. Juni 2018 hat Joachim Wuermeling, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, zu den Vorzügen einer stabilen Bankenunion Stellung genommen. Es sei folgerichtig der gemeinsamen Bankenaufsicht und dem einheitlichen Abwicklungsverfahren ein Einlagensicherungssystem hinzuzufügen, heißt es darin. Solange aber Staaten und Banken ihre Risiken auf die Gemeinschaft umwälzen können, sollte die Einführung nicht vorgenommen werden.

Aktuell wäre die Vorbereitung auf Krisen besser als vor fünf Jahren. Durch die Harmonisierung der nationalen Sicherungssysteme in allen Staaten der Europäischen Union (EU) sind heute Einlagen bis 100.000 Euro geschützt, erläutert Wuermeling. „Wir können noch nicht ausschließen, dass Bankenkrisen zu einem Bank-Run und/oder zur Zahlungsunfähigkeit eines Nationalstaats führen. Genauso wenig können wir ausschließen, dass die Zahlungsunfähigkeit eines Staates zu einer Bankenkrise und einem Bank-Run führt.“ Banken seien die mit Abstand größten Kreditgeber für Nationalstaaten. Zweifel an der staatlichen Zahlungsfähigkeit könnten daher schnell die Solidität der Finanzinstitute in Frage stellen. Weitere Maßnahmen seien nötig, um die Wahrscheinlichkeit und das Ausmaß einer künftigen Banken- und damit Eurokrise zu senken.

Die Idee, alle nationalen Einlagensicherungssysteme durch ein europäisches System zu ersetzen, sei eine Überlegung in der aktuellen Debatte. Den Vorzug sehen Experten darin, dass die eindeutige und zentrale Struktur Zweifel an einer Funktionsfähigkeit im Krisenfall abmildern könnte.

Dennoch sei ein rein „supranationaler Topf“ nicht zwangsweise der effizienteste Weg, die Risiken in der EU zu mindern, meint Wuermeling. Für diejenigen Krisen, die ein nationales System alleine meistern kann, bräuchte es keine derartige Einrichtung.

Deshalb werde aktuell eine EU-Rückversicherung diskutiert. Erst wenn die nationalen Mittel der Einlagensicherungssysteme ausgeschöpft sind, würde die Versicherung eintreten. Ein Nachteil wäre laut Wuermeling dabei die größere institutionelle Komplexität, die im Krisenfall dazu führen könnte, dass Marktteilnehmer verunsichert sind, ob das System funktionsfähig ist.

„Bevor allerdings das Thema Einlagensicherung angegangen werden kann, müssen die Risiken in den Bankbilanzen weiter abgebaut, die Krisenanfälligkeit der Banken weiter gesenkt und die enge Risikoverbindung von Staaten und Banken aufgebrochen werden“, hält der Bundesbanker fest.

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von factum
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